Um der Verbreitung von Desinformation und Verschwörungserzählungen entgegenzuwirken, schlägt CeMAS folgende Maßnahmen vor:
- Erhöhung des öffentlichen und politischen Drucks auf Telegram. Denn Telegram fürchtet um seine Reputation und hat vor allem Sorge, aus den App Stores von Google und Apple entfernt zu werden.
- Aufnahme von Ermittlungen gegen mutmaßliche Täter – auch bei fehlender Kooperation der Plattformen. Denn den Ermittlungsbehörden muss klar sein: Von der digitalen Verbreitung von Verschwörungen und Desinformationen geht eine reale analoge Gefahr aus.
- Auf Finanz- und Einnahmeströme einwirken. Telegram hat bisher kaum und nur willkürlich Sperren und Löschungen (sogenanntes Deplatforming) eingesetzt - aber diese Maßnahme hat weitreichende Konsequenzen für Accountbesitzer.
- Transparenzberichte und externe Kontrolle, auch über gesetzliche Regelungen wie den Digital Services Act, müssen durchgesetzt werden.
Den gesamten Report gibt es hier zu lesen.
CeMAS und das „Landecker re|con project“ machen antidemokratische Trends und Entwicklungen frühzeitiger und besser erkennbar, analysieren sie und leiten Gegenstrategien und Handlungsempfehlungen für Zivilgesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden ab.